Nächste Termine

Montag, | 20:00 – 21:00

Presseinformation von Raik Nowka (CDU) zum Cottbuser Ostsee

Reaktion auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage im Landtag

Die CDU hatte im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema Flutung des Cottbuser Ostsee gestellt. Als Reaktion auf die Antwort der Landesregierung veröffentlichte Raik Nowka nachfolgende Presseinformation.

"Aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Lausitzer CDU-Abgeordneten Raik Nowka geht hervor, dass die Frage, ob der zukünftige Cottbuser See auch als Wasserspeicher dient, im Rahmen der Planfeststellung vom Landesamt für Bergbau Geologie und Rohstoffe (LBGR) entschieden werden soll. Nowka begrüßte dies und sagte: „Im Landesbergamt sitzen nicht nur die richtigen Fachleute für eine solche Frage, sondern es besteht auch die notwendige Nähe zu den Bürgern, die rund um den zukünftigen See leben“.
 
Der CDU-Politiker verwies auf die Bedenken, die manche Anrainer hätten, dass die Wassermenge im sogenannten Ostsee Auswirkungen auf die Grundwasserpegel der umliegenden Gemeinden haben könnte. „Viele Bürger haben schlichtweg Angst, dass der Wasserdruck zu hoch wird und anschließend Land unter für ihr Dorf gilt.“ Nowka mahnt daher eine enge Einbindung der Anwohner im Zuge der Planfeststellung an.
 
Das LBGR müsse gemeinsam mit den zuständigen Fachbehörden und den Bürgern klären, wie hoch maximale Wasserstände des Ostsees sein dürften und ob eine Nutzung als Wasserspeicher sinnvoll und vertretbar sei. „Auch die Frage nach einem zusätzlichen Hochwasserschutz durch den geplanten See muss angesichts der drei bereits vorhandenen Speicherbecken im Spreeverlauf von Bautzen bis Cottbus mit viel Fingerspitzengefühl geklärt werden“, so Nowka weiter. Das zuständige Ministerium erklärt in seiner Antwort auf die Anfrage den Hochwasserschutz für nachrangig, hält aber zugleich eine Speicherfunktion des Ostsees zur kontinuierlichen Wasserversorgung des Spreewaldes für notwendig.  Nowka kündigte an, das Thema  im Landtag auch im Hinblick auf die unklare Formulierung bezüglich der Speicherfunktion im Interesse der Anwohner weiter  im Auge zu behalten."

Zurück